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Verwirrung um zwei Schilder
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- Kategorie: Journalismus
- Veröffentlicht am Montag, 19 Dezember 2011 21:40
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EUTZSCH - Der Schreck war umsonst. Wer am Montagmorgen auf der B 2 von Wittenberg nach Eutzsch unterwegs war und die defekte Ampel am Abzweig nach Pratau zu schnell passiert hat, muss ein Knöllchen nicht fürchten: Die Polizei verzichtet auf die Bußgeldbescheide, weil unklar ist, welche Höchstgeschwindigkeit dort überhaupt gilt. Erlaubt sind an der Kreuzung nämlich 70 Kilometer pro Stunde - oder 50, je nachdem, wen man fragt.
Laut Polizeiobermeisterin Ina Lehmann, die am Montag als Messbeamtin selbst am Radargerät saß, gelten hier maximal 70 Kilometer pro Stunde. "Weil die Ampel aus ist." Das 50er -Schild, das an der gleichen Stange hängt wie das Zeichen 131: "Lichtzeichenanlage" gelte eben wegen dieses Zeichens nur bei eingeschalteter Ampel.
Uwe Heise von der Dessauer Niederlassung des Landesbetriebes Bau argumentiert anders: "Da steht ein so genanntes starres Verkehrszeichen, da gelten immer 50 - egal ob die Ampel an oder aus ist." Der Ampelhinweis im roten Dreieck solle nur den Grund für die Begrenzung erläutern. Diese Sichtweise unterstützt auch Holger Zubke, der zuständige Fachdienstleiter in der Landkreisverwaltung. "Dort, wo die Straße einspurig wird, senkt man die Geschwindigkeit auf 70, an der Ampel dann nochmals auf 50 Stundenkilometer - und das ist unabhängig vom Betriebszustand der Ampel", sagt er. Geblitzt hat es trotzdem. Von 400 gemessenen Fahrzeugen in drei Stunden überschritten 22 die zulässige Höchstgeschwindigkeit in dem Bereich, die der Beamte im Messwagen mit 70 eingestellt hatte. Der Spitzenreiter hatte 92 Stundenkilometer drauf. Bei 70 Stundenkilometer Höchstgeschwindigkeit noch bezahlbar, bei 50 wäre daraus wohl ein passables Fahrverbot geworden.
Nun passiert gar nichts. Um keinen Rechtsstreit vom Zaun zu brechen, verzichte die Polizei auf die Auswertung der Blitzerfotos, sagt der Leiter des Verkehrsdienstes der Wittenberger Polizei, Reinhard Fischer. Auch wenn er seine Kollegin unterstützt. "Das Ampelzeichen ist ein Zusatzzeichen. Bei Ampelbetrieb sind dort 50 km / h Höchstgeschwindigkeit - 70 Stundenkilometer nur, wenn die Lichtzeichenanlage aus ist." Den Kollegen, die am Morgen die Messstelle eingerichtet hätten, sei ein ganz anderer Fauxpas unterlaufen: Sie haben schlicht nicht gemerkt, dass die Ampel außer Betrieb sei. Die Messbeamten hätten also schon ab 50 Stundenkilometer blitzen müssen, aber sie haben ungewollt noch 20 draufgelegt - zugunsten der Autofahrer.
Dennoch wird die Messung laut Fischer nun verworfen. Vielleicht auch, weil man sich nach längerer Diskussion auf die Lesart von Landkreis und Landesbetrieb Bau einlässt. Fischers Stellvertreter Wolfgang Tschetschorke bringt ein überzeugendes Argument für diese Position ein: "Die Zeichen hängen zwar am gleichen Pfosten, sind aber unabhängig voneinander." Damit wäre der Fall nun wohl eindeutig geklärt. Am besten nie schneller als mit 50 Stundenkilometern über diese Ampel fahren.
Aber warum funktioniert die Ampel bei Eutzsch nicht? "Das ist ein technischer Defekt in der Bahn-Signalanlage", erklärt Uwe Heise vom Landesbetrieb Bau. Um die Ampel nicht permanent auf Rot stehenzulassen, wurde sie außer Betrieb gesetzt. "Die Polizei ist pfiffig genug, solche Schwachstellen schnell zu identifizieren und sich dort hinzustellen", sagt er. Sein Schrecken hält sich in Grenzen.
Zum Hintergrund:
Die Einhaltung der Verkehrsregeln überwacht im Landkreis Wittenberg vor allem die Polizei. Neben dem "Einseitensensor 3.0" des Wittenberger Revieres stehen den Ordnungshütern noch fünf sogenannte "Laserpistolen" vom Typ "Laser Patrol" und "TraffiPatrol" in Gräfenhainichen, Jessen, Coswig und Bad Schmiedeberg zur Verfügung. Gemessen werde je nach Einsatzlage, erklärt Polizeiobermeisterin Ina Lehmann. Aber nicht nur die Wittenberger können hier messen, auch die Kollegen vom Zentralen Ermittlungsdienst in Dessau sind hin und wieder anzutreffen. Der Landkreis blitzt hingegen nicht. "Wir haben vor Jahren unser Gerät abgeschafft, weil sich eine Generalüberholung nicht gelohnt hätte. Das war eine Kosten-Nutzen-Analyse. Und die Polizei hat technisch damals aufgerüstet", erklärt der Fachdienstleiter Ordnung und Straßenverkehr Holger Zubke. Die Stadt Wittenberg hat seit 2009 einen Vertrag mit einer Firma aus Wismar. "Von denen mieten wir ein Stundenkontingent, und bei der Überwachung sitzt ein Messbeamter mit auf dem Fahrzeug", erklärt Jörg Bielig von der Stadtverwaltung. Ein Erfolgshonorar zahle man nicht - entlohnt wird pro Stunde.
